Geplante Rückkehr-Verbot für Sebastian Kurz von Peter Pilz demokratiefeindliche Entgleisung

VP-KO-Stv. Hermann Kuenz fordert Liste Fritz auf, sich vom Rückkehr-Verbot für Sebastian Kurz zu distanzieren.

„Die Liste Fritz soll sich vom geplanten Rückkehr-Verbot für Sebastian Kurz von Peter Pilz umgehend distanzieren und aufgrund dieser demokratiefeindlichen Entgleisung ihre Unterstützung für die Liste JETZT zurückziehen“, fordert heute VP-Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Hermann Kuenz die Parteivorsitzende der Liste Fritz, LAbg. Andrea Haselwanter-Schneider, auf, nachdem am Wochenende LAbg. Markus Sint überraschend bekannt gab, zukünftig mit der Liste von Peter Pilz zusammen arbeiten zu wollen.

Die Liste JETZT will einen Antrag für die kommende Nationalratssitzung einbringen, der ein De-facto-Rückkehr-Verbot für Ex-Kanzler Sebastian Kurz beinhaltet. „Vor dem eigenen drohenden politischen Aus will die Liste JETZT noch mit allen Mitteln Sebastian Kurz verhindern. Einen Gesetzesantrag zu planen, der festlegen soll, wer Bundeskanzler in unserem Land werden darf und wer nicht, ist völlig jenseitig. In Österreich entscheiden immer noch Wahlen, wer einen politischen Auftrag bekommt oder nicht“, meint LAbg. Hermann Kuenz.

 

„Ich hoffe die Vertreter der Liste Fritz sind jetzt aufgewacht und wissen mit wem sie sich ins Bett gelegt haben und ziehen die Reißleine, indem sie ihre Zusammenarbeit mit der Liste von Peter Pilz sofort aufkündigen“, so VP-Kuenz.