Tiroler Volkspartei: Suche

231. LH Platter zur neuen Bundesregierung

ÖVP und Grüne haben heute nach intensiven Verhandlungen die Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung bekannt gegeben. Nach dem FPÖ-Ibiza-Skandal und der Absetzung von Bundeskanzler Sebastian Kurz…

232. TSD Untersuchungsausschuss

Gutachten bestätigt: Prüfung durch Landesrechnungshof wäre Mittel der Wahl gewesen. Hermann Kuenz, VP-Fraktionsführer im TSD-Ausschuss, nimmt heute wie folgt zum gestern präsentierten Gutachten des…

233. Tiroler Landtag beschloss Doppelbudget für 2020/2021

Die letzte Sitzung des Tiroler Landtages im Jahr 2019 stand ganz im Zeichen des Doppelbudgets für die kommenden 2 Jahre. Insgesamt wird der Haushalt für 2020 etwa 3,9 Milliarden Euro und für 2021 4…

234. Doppelbudget von Opposition ohne wirkliche Begründung abgelehnt

VP-Kuenz: „Übliches Oppositionstheater im Vorfeld des Budgetlandtags“ Wurde im letzten Landtag der Rechnungsabschluss des Landes noch überschwänglich gelobt, wird das Doppelbudget nun ohne wirkliche…

235. Landespolizeidirektor ruft dramatische Ereignisse in Erinnerung

TSD-Ausschuss. Einen eindringlichen Bericht über den Beginn der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 mit den unmittelbaren Auswirkungen für Tirol gab heute Tirols Landespolizeidirektor Helmut Tomac im…

236. Opposition hatte keine Lust beim Budget konstruktiv mitzuarbeiten

Erfolgreicher Budgetpfad wird 2020 und 2021 fortgesetzt Am Freitag präsentierte LH Günther Platter als Finanzreferent des Landes das geplante Doppelbudget für die Jahre 2020 und 2021 den Mitgliedern…

237. Gehaltsschema für Pflegekräfte wird adaptiert

VP-Nowara: „Wichtiges Signal der Wertschätzung und Anerkennung“ Möglichkeit auf Zulage soll noch im Dezemberlandtag geschaffen werden. Nachdem sich im Zuge der Optionsberatungen herausgestellt…

238. VP-Wolf verurteilt Schmieraktionen

Politisch motivierte Sachbeschädigungen müssen gestoppt werden. „Jede Form von Gewalt hat in der politischen Auseinandersetzung absolut keinen Platz und ist auf das Schärfste zu verurteilen. Solche…

239. DDR-Jubelfeier an der Uni findet doch statt

ÖVP irritiert und fordert Nachschärfung des ÖH-Gesetzes Die bereits zweimal abgesagte DDR-Gedenkfeier in der Tiroler Landeshauptstadt findet nun doch am kommenden Donnerstag den 28. November im Turm…

240. Was hat der Tiroler Landtag im November beschlossen?

Wesentlichen Beschlüsse im November-Landtag 2019: • Dringlichkeitsantrag: Keine Ausdünnung der Bezirksgericht im ländlichen Raum• 10-Punkte-Aktionsprogramm zur…